"Bügeltisch"; es handelt sich um zusammenklappbare Erzeugnisse, bestehend aus einem Bügelbrett (Rahmenkonstruktion mit einer Gitterauflage) mit einer Auflagefläche von ca. 126 x 39 cm, die an der Stirnseite eine abgerundete Form aufweist, einem farbigen Bügelbrettbezug aus Spinnstoff mit einer Unterlage aus Vliesstoff, einer am Bügelbrett befestigten Ablage für das Bügeleisen (ca. 45 x 30 cm) mit einer federnden Kabelführung bzw. -halterung für das Stromzuführungskabel des Bügeleisens und einem in der Höhe verstellbaren Untergestell mit zwei Standfüßen, deren Enden mit Kunststoffkappen versehen sind. Das jeweilige Bügelbrett, die Ablage für das Bügeleisen und das Untergestell bestehen aus Stahlblech, kein nicht rostender Stahl (lt. Antragstellerangabe) und sind lackiert. Die Erzeugnisse sind in einer Kunststofffolie mit einer bedruckten Papiereinlage verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Hauswirtschaftsartikel aus Eisen oder Stahl, andere als in den Codenummern 7323 1000 00 0 bis 7323 9910 00 0 genannt, mit Farbe versehen oder lackiert (Bügelbretter)" zur Codenummer 7323 9991 10 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0 und 19.1