Flansch aus Gusseisen Bei dem Erzeugnis "Antriebsseitiger Getriebeflansch" handelt es sich um ein Erzeugnis zur Verbindung zwischen einem Getriebe und beispielsweise einem Elekromotor. Nach den Unterlagen besteht der Flansch aus Gusseisen mit Lamellengrafit entsprechend DIN 1691 / EN 1561. Es handelt sich um ein rundes, sich nach einer Seite verjüngendes Formstück mit einem Außendurchmesser von 350 mm, einer Bauhöhe von 59 mm und einer zentrischen Durchgangsbohrung und diversen Montagebohrungen. Das Erzeugnis besitzt keinen Maschinen/Gerätecharakter und es ist kein erkennbares Teil eines Gerätes. Danach handelt es sich zolltariflich um eine andere Ware aus nicht verformbarem Gusseisen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 73 / Anm 1 d) Kap 72 Eine Einreihung in den Abschnitt XVI ist ausgeschlossen.