Es handelt sich um ein weißes, maschinenglattes Papier aus gebleichtem, chemischem Halbstoff aus Holz (Laub- und Nadelholzzellstoff), weder gestrichen noch überzogen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 106 g (klimatisiert), einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %. Nach den Angaben der Antragstellerin ist es in Rollen mit einer Breite von 122 cm aufgemacht. Derartige Waren gehören als "Papiere, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ohne Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 80 g, in Rollen jeder Größe, keine Papiere der Position 4801 oder 4803" zur Codenummer 4802 5590 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AVen 1 u. 6 / Anm 5 Abs 1 c) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Pos 4802 (HS) RZ 01.2 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 44.0, 45.1, 52.4