Dequest 2016D. Nach den Antragsunterlagen handelt es sich um chemisch einheitliches Tetranatrium(1-hydroxyethyliden)bis-phosphonat, eine andere Bezeichnung ist Tetranatriumetidronat, die CAS-Nummer ist 3794-83-0. Die Ware liegt bei Raumtemperatur als weißes, geruchloses, wasserlösliches Pulver vor. Sie wird unter anderem zur Herstellung von Reinigungs- und Desinfektionsmitteln sowie als Komplexbildner verwendet. Die Angaben werden als zutreffend unterstellt. Es liegt eine chemisch einheitliche Verbindung mit direkten Kohlenstoff-Phosphor-Bindungen vor, die als andere organisch-anorganische Verbindung in die Position 2931 des Zolltarifs einzureihen ist.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 a) Kap 29 Erläuterungen: ErlKN Pos 2931 (HS) RZ 18.5 / ErlKN Pos 2931 (HS) RZ 18.6