Es handelt sich um kaltgeformte, schraublinienförmige Federn aus verchromtem Stahldraht (Durchmesser etwa 6,6 mm) mit kreisförmigem Querschnitt. An beiden Enden der Erzeugnisse liegen die Windungen der Feder enger zusammen. Ein Ende ist mit einem kreisrunden Endstück und das andere Ende mit einem länglichen, abgestuften Anschlussstück aus Stahl versehen. Die Erzeugnisse dienen als federnde Schlauchführung von Küchenarmaturen und sind in Kunststofffolie und einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraublinienförmige Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 2089 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 5 b) Anm 2 Abs 1 b) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72