Bei dem als "Fotokopierpapier A4" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Papier aus gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz und mechanischem Halbstoff aus Holz (Anteil bezogen auf die Gesamtfasermenge weniger als 10 GHT), Format DIN A4, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 86 g (nicht klimatisiert), einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 %. Derartige Papiere gehören als "Papiere, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von 10 GHT oder weniger, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 150 g, in Bogen, auf einer Seite 297 mm und auf der anderen Seite 210 mm messend (A4-Format)" zur Unterposition 4802 5620 der Kombinierten Nomenklatur.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 5 Abs 1 c) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Pos 4802 (HS) RZn 01.2, 05.1, 11.0, 16.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZn 42.0 - 46.0