Seifenspender - aus einem Seifenbehälter aus Kunststoff (Inhalt: 150 ml) mit Deckel, Seifenausgabeöffnung und federbelastetem Betätigungsknopf an der Unterseite sowie einem Schlüssel zum Öffnen und Schließen des Behälters (Abbildung siehe Anlage), - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseifen, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Montagematerial zur Befestigung an der Wand). Der Seifenspender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit Spezialwerkzeug (Warenzusammenstellung aus Seifenspender -charakterbestimmend- und Beipack) - Seifenspender"

AV 1 AV 3 b) AV 6 ZAnm 1 ABS XVI ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 20.0 ErlKN Pos 8479 (HS) RZ 23.1