DEBTI44652/24-1Actif
1209.99.99.90
DE-10 févr. 2025→9 févr. 2028
Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich bei der als "Kirschbaum-Kissen mit Holzschnalle" bezeichneten Ware um einen etwa 55 x 52 cm großen, kragenähnlichen Schulter-Nacken-Wärmer, der mit nicht zur Aussaat bestimmten, getrockneten, von der Frucht befreiten Kirschkernen, ohne weitere Zusätze, befüllt ist.
Die Hülle besteht aus Geweben aus Spinnstoffen (laut Antrag: Baumwolle), die durch Absteppen in mehrere "Kammern" unterteilt und an den vorderen Enden mit einem sog. Knebelverschluss versehen ist.
Die Ware wird laut Gebrauchsanweisung im Backofen, auf einem Heizkörper oder in der Mikrowelle erhitzt und dient zum Lösen von muskulären Verspannungen im Schulter- und Nackenbereich.
Die Kirschkerne in dem Schulter-Nacken-Wärmer sollen die gespeicherte Wärme abgeben und verleihen der Ware ihren wesentlichen Charakter.
Sie sind als Samen von Obstbäumen anzusprechen und gelten danach zolltarifrechtlich als Samen zur Aussaat im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 12.
Eine mögliche, anderweitige Verwendung (z.B. als Schulter-Nacken-Wärmer) steht der Einreihung nicht entgegen.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen zur Aussaat, andere als in den Codenummern 1209 1000 00 0 bis 1209 9999 10 0 genannt".