DE15213/13-1Expiré
1604.19.95.00
DE-20 août 2013→19 août 2019
Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine gefrorene Lebensmittelzubereitung, sog. "Seafood Paella", die in Pergamentpapier eingeschlagen ist. Das Erzeugnis besteht aus einem Bett aus gegartem, gewürztem Reis mit kleinen Stücken Gemüse (Zwiebeln, Erbsen und Paprika) und einer Auflage aus gewürzten Fischfiletstücken vom Pazifischen Pollack sowie vom Lachs, Muscheln, Tintenfischstreifen und Garnelen.
Der Anteil an Fischfleisch, Muscheln, Tintenfisch und Garnelen an der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT, wobei die Fischfiletstücke der Position 1604 gegenüber den Muscheln, Tintenfischen und Garnelen der Position 1605 gewichtsmäßig vorherrschend sind. Innerhalb der Position 1604 bestimmt der Pazifische Pollack der Art Theragra chalcogramma gewichtsmäßig den Charakter der Ware.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1604 1994 genannt, von Fischen der Art Theragra chalcogramma (Pazifischer Pollack)".