DE12882/17-7Expiré
3809.93.00.00
DE-11 sept. 2017→10 sept. 2020
Mehrteilige Zusammenstellung bestehend aus einem Paar Schuhe, einer Reinigungscreme, einem
Imprägnierspray, einem Reinigungstuch, zwei Pflegebürsten und zwei Paar Schnürsenkeln
(lt. "Antrag: FORUM HI CRAFTED, Art. Nr. BW1253", Foto siehe Anlage),
- die Schuhe sind in einem Schuhkarton, alle anderen Waren in einer Pappschachtel mit
Schaumkunststoffeinlage verpackt; beide Verpackungen sind in einen Umkarton (Pappbox) eingelegt,
- keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines
speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind,
- Imprägnierflüssigkeit (Spray) für Schuhe:
-- zum Schutz vor Nässe und Schmutz,
-- in einer 75 ml Flasche mit Pumpvorrichtung,
-- zusammengesetzt aus Wasser, silikonhaltigen Imprägniermitteln und Konservierungsmitteln;
aufgrund der Inhaltsstoffe hat die Ware keine pflegenden Eigeschaften, somit keine Einreihung
als Schuhpflegemittel im Sinne der Position 3405.
"Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in
der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder
genannt noch inbegriffen; andere; von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art"