DE17409/17-1Expiré
3922.90.00.00
DE-21 sept. 2017→20 sept. 2020
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckter Polybeutel), bestehend aus
-einer sogenannten Ablaufgarnitur
-- aus einem charakterverleihenden, trichterförmigen Hohlerzeugnis aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Ø oben 7,2 cm, Ø unten ca. 4,1 cm, Höhe ca. 3,1 cm)
-- das am oberen Rand mit einer umlaufenden Kerbe, mittig mit drei Auslassöffnungen sowie einer zentrischen Montagebohrung und am unteren Ende mit einem Außengewinde versehen ist,
-- einer elastischen, passgenau für das oberen Ende des Trichters gearbeiteten Dichtmanschette (auch aus Kunststoff),
-- einem Siebeinsatz aus unedlem Metall, mit einer mittigen Montagebohrung ausgestattet,
-- einer ca. 7,1 cm langen Befestigungsschraube aus unedlem Metall und
- einem runden Verschlussstöpsel (Durchmesser ca. 3,8 cm) mit Metallöse.
Die Erzeugnisse sind zum Einbau in Siphons für z.B. Küchenspülen bestimmt, wobei der Wasserabfluss mit der Garnitur nicht geregelt werden kann.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird insbesondere im Hinblick den Umfang sowie in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Ablaufgarnitur bestimmt.
Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Badewannen, Duschen, Ausgüsse (Spülbecken), Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel, Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3922 1000 00 bis 3922 2000 00 erfasst" eingereiht.