DEBTI28152/22-1Expiré
4811.90.00.90
DE-4 oct. 2022→3 oct. 2025
Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit Produktangaben bedruckten Schiebeschachtel aus bedruckter Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht sind:
1.) 21 rechteckige Zuschnitte aus Papier in unterschiedlichen Größen (Format: 9x etwa 26 x 19 cm, 9x etwa 19 x 19 cm, 3x etwa 21 x 14 cm, die auf den Oberflächen gefärbt und einseitig mit verschiedenen Mustern, Formen, Bildern und Schneidelinien bedruckt sind.
2.) Vier runde Zuschnitte aus Papier (Durchmesser: etwa 17,5 cm), die auf den Oberflächen gefärbt und einseitig mit verschiedenen Mustern, Formen, Bildern und Schneidelinien bedruckt sind.
3.) Sechs Röhren aus Papier (Länge: etwa 19,7 cm, Durchmesser: etwa 0,5 cm), die mit einem diagonalen Muster bedruckt sind.
4.) Eine etwa 12,5 cm lange Schere aus Kunststoff.
5.) Eine etwa 13,5 cm lange Schere mit Scherenblättern aus Metall.
Abbildung siehe Anlage.
Mit dem Set sollen Kinder den Umgang mit einer Schere bzw. Schneiden lernen, indem sie die Papierzuschnitte entlang der aufgedruckten Linien mit den beiliegenden Scheren einschneiden oder Bilder entlang der aufgedruckten Linien aus den Zuschnitten ausschneiden. Einige Teile sollen danach aufgeklebt werden.
Bei den bedruckten Papierzuschnitten handelt es sich nicht um Druckerzeugnisse des Kapitels 49, da die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Waren (mit der Schere bearbeitet werden) nur nebensächlicher Art sind (Anmerkung 12 zu Kapitel 48).
Derartige Waren gehören als "andere als in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannte Papiere, auf der Oberfläche gefärbt, bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und dem Wert durch die Papierzuschnitte und nach dem Umfang durch die unter 1. beschriebenen rechteckigen Zuschnitte aus Kartonpapier bestimmt wird.