DEBTI57715/18-1Expiré
4820.30.00.00
DE-14 janv. 2019→13 janv. 2022
Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine etwa 23,7 x 31,6 x 4,0 cm große Sammelmappe aus Pappe, die auf den Außenseiten mit Papier beklebt ist, das farbig mit dem Logo eines Fußballvereins bedruckt sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Der hintere Deckel der Mappe ist am rechten Rand etwa 10,5 cm nach innen gefalzt. Am oberen und unteren Rand des hinteren Deckels ist jeweils ein etwa 5,5 cm nach innen gefalzter, etwa 15,0 cm breiter Zuschnitt aus dem gleichen Material wie die Sammelmappe angenietet. Die nach innen gefalzten Zuschnitte sollen als Einstecktasche zum Sammeln von z. B. Dokumenten oder Schreibheften dienen. Die Mappe ist mit Verstärkungen aus unedlen Metallen versehen und rechts oben und unten jeweils mit einer gummielastischen Spannkordel aus Spinnstoffen als Verschlusshilfe ausgestattet, die über die Ecken des Mappendeckels gezogen wird. Die Ware ist mit einem bedruckten Hängeetikett versehen.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Ordner, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 30 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Papier- und Pappanteile bestimmt wird.