DEBTI3220/22-1Expiré
4909.00.00.00
DE-11 mars 2022→10 mars 2025
Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt sind:
1. Zwei unfertige Rubbelkarten, bestehend aus den nachstehend beschriebenen Komponenten:
- Zwei Zuschnitte aus Papier (Format etwa 21,9 x 22,0 cm). Auf der einen Seite sind sie neben einem
Streifenmuster im Wesentlichen mit der comicartigen Abbildung eines Tierkopfes, mit einer
persönlichen Mitteilung sowie mit einer Frage bedruckt. Auf der anderen Seite sind sie mit einem
Streifenmuster sowie einem Textfeld zum handschriftlichen Beschreiben bedruckt. Durch
entsprechendes Falten sollen aus den Zuschnitten zwei Klappkarten mit persönlichen Mitteilungen
hergestellt werden.
- Zwei kreisrunde Aufkleber aus klarsichtiger Kunststofffolie (Durchmesser etwa 9,5 cm), die
vollflächig mit einer silberfarbenen Beschichtung versehen und rückseitig auf einem Trägerpapier
zum Abziehen aufgeklebt sind. Mit den Aufklebern sollen bestimmte Bereiche der vorstehend
beschriebenen Klappkarten überklebt werden.
Den noch unfertigen Rubbelkarten liegen zwei passende Briefumschläge aus braunem Papier bei (Format etwa 22,8 x 11,9 cm).
2. Ein sog. Scratcher aus Kunststoff (Länge x Breite etwa 4,0 x 2,5 cm) mit daran angebrachter Kugelkette aus unedlem Metall. Mit dem Scratcher kann die silberfarbene Beschichtung von den vorstehend beschriebenen Aufklebern abgekratzt werden.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "bedruckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art" zum TARIC-Code 4909 00 00 00, da es sich zolltarifrechtlich eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird.