DEF/6437/07-4Expiré
5806.39.00.90
DE-17 oct. 2007→16 oct. 2013
40-teilige Zusammenstellung, sog. Geschenkbanddisplay, Kat. 1966, bestehend aus einem Sortiment
aus lt. Antrag 6 Stück "PVC Tube Set", 10 Stück "8pcs Ribbon Set", 15 Stück "6pcs Eggs in
Printed Box" und 9 Stück "3pcs Ribbon Set", siehe beigefügte Fotos,
- aufgemacht in einem sog. Geschenkbanddisplay (übliche Aufmachung im Sinne der AV 5b), welches
lt. ergänzenden Antragsangaben in Geschäften aufgestellt wird und aus dem der Endverbraucher
die Waren einzeln entnimmt, stellt keine Aufmachung für den Einzelverkauf dar, u.a. somit keine
Warenzusammenstellung der gesamten 40-teiligen Zusammenstellung i.S.d. AV 3b), somit getrennte
Einreihung der einzelnen Bestandteile,
- 9 Stück "3pcs Ribbon Set" (3 Stück in rot, 3 Stück in goldfarben und 3 Stück silberfarben):
-- jeweils dreiteilige Warenzusammenstellungen, bestehend aus einem Band mit Streifenmuster,
einem Band mit geflammtem Muster und einem Band mit Karomuster,
-- in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf (eingeschweißt in eine Folie aus Kunststoff)
und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt,
-- Band mit Streifenmuster (Wert: 0,23 US$):
--- auf eine Spule aus Kunststoff (Aufmachung im Sinne der AV 5b) aufgewickelt,
--- als Meterware,
--- mit einer Breite von 4,0 cm,
--- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten; am Rand mit Draht aus unedlem Metall verstärkt,
--- lt. Untersuchungsergebnis aus 0,3 mm dicken Geweben aus 52,9 % metallisierten Garnen der
Position 5605, 11,2 % Metalldraht und 35,9 % Chemiefasern,
--- kein Band aus Samt, Plüsch, Chenillegewebe oder aus Schlingengewebe,
--- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend,
-- Band mit geflammtem Muster (Wert: 0,23 US$):
--- auf eine Spule aus Kunststoff (Aufmachung im Sinne der AV 5b) aufgewickelt,
--- als Meterware,
--- mit einer Breite von 4,0 cm,
--- mit unechten Webkanten (heiß geschnitten) an beiden Längsseiten,
--- lt. Untersuchungsergebnis aus 0,3 mm dicken Geweben aus gewichtsmäßig vorherrschend
synthetischen Chemiefasern und metallisierten Garnen der Position 5605,
--- kein Band aus Samt, Plüsch, Chenillegewebe oder aus Schlingengewebe,
--- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend,
-- Band mit Karomuster (Wert: 0,14 US$):
--- auf eine Spule aus Kunststoff (Aufmachung im Sinne der AV 5b) aufgewickelt,
--- als Meterware,
--- mit einer Breite von 2,5 cm,
--- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten; am Rand mit Draht aus unedlem Metall verstärkt,
--- lt. Untersuchungsergebnis aus 0,3 mm dicken Geweben aus gewichtsmäßig vorherrschend
synthetischen Chemiefasern, metallisierten Garnen der Position 5605 und Metalldraht,
--- kein Band aus Samt, Plüsch, Chenillegewebe oder aus Schlingengewebe,
--- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend,
-- nach dem Wert ist das Band mit dem Streifenmuster und das Band mit dem geflammten Muster
gegenüber dem Band mit Karomuster als charakterbestimmend anzusehen (somit keine Einreihung
in den Taric-Code 5806 3210 00), jedoch kann keinem dieser beiden Bänder eine charakter-
bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist damit dem von den in Betracht kommenden
Taric-Codes (5806 3290 00 bzw. 5806 3900 90) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen,
-- nicht konfektioniert, somit keine Einreihung in die Position 6307.