DEBTI48755/18-1Expiré
5911.40.00.00
DE-17 déc. 2018→31 janv. 2021
Filtertuch, sog. Zubehörfilter für Staubsauger, Foto siehe Anlage,
- als Meterware (trapezförmig), in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 14,5 cm x 16,5 cm,
- mit einer Dicke von ca. 1 cm,
- aus einem Vliesstoff der Position 5603 aus Chemiefasern,
- auf einer Seite mit einem Schriftzug sowie den Ausstanzmarkierungen bedruckt,
- weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des
technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt,
- stellt sich als Filtertuch der Unterpositon 5911 40 dar, somit keine Ware der Unterposition 5911 90.
"Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, anderes als
in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 32 genannte, Filtertücher von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen
technischen Zwecken verwendeten Art"