DE23020/12-1Expiré
6301.10.00.00
DE-22 janv. 2013→21 janv. 2019
Decke, sog. Heizdecke, Art. 36.050, Foto siehe Anlage,
- in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt,
- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; lt. Antrag in den Abmessungen: ca. 147 cm x 107 cm,
- dreilagig gearbeitet; mit einer Ober- und Unterseite aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken aus lt.
Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); mit einer Zwischenlage aus punktuell thermisch verfestigten
Vliesstoffen aus Spinnstoffen,
- an den Rändern mit schmalen Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst (u. a. somit konfektioniert),
- mit einem integrierten, elektrischen Heizeinsatz und einem Anschlusskabel zum Anschluss an eine sog. Kfz-
Zigarettenanschlussbuchse,
- wird als bettdeckenähnlicher Gegenstand mit elektrischer Heizvorrichtung nicht vom Warenkreis des
Kapitels 85 erfasst,
- soll zum Wärmen unterwegs im Auto als Heizdecke verwendet werden, aufgrund der Verwendung ist das
Erzeugnis nicht zum Betten gedacht; somit liegt keine Bettausstattung oder ähnliche Ware der Position 9404 vor,
- stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge oder als Teil von Autositzen dar, somit keine
Ware der Position 8708 bzw. der Position 9401.
"Decke, aus Spinnstoffen, mit elektrischer Heizvorrichtung"