DEBTI48346/21-3Expiré
6302.99.90.90
DE-27 mai 2022→26 mai 2025
Seifensäckchen (aus „Seifenschalen Set aus Bambus“, Abbildung siehe Anlage)
- zwei Seifensäckchen, annähernd rechteckig, Abmessung jeweils ca.
14,5 x 10,5 cm,
- aus Schlingengewirken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff
der Position 5305),
- durch Zusammennähen konfektioniert und am oberen Rand mittels Kordelzug
zu verschließen,
- wird üblicherweise gewaschen, dient zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen
beim Baden oder Duschen und zum Peeling der Haut, stellt sich somit als Wäsche
zur Körperpflege dar, lt. Antrag können die Säckchen auch als Verpackung für die
Seifenschalen dienen,
- aufgrund der hauptsächlichen Verwendung als Wäsche zur Körperpflege kein Sack
oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305,
- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich
im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich
ist.
Die Seifensäckchen sind gemeinsam mit zwei Seifenschalen mit Abtropfgittern und
zwei Zahnbürsten in einem sogenannten „Seifenschalen Set aus Bambus“ aufgemacht.
Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) scheidet wegen
des fehlenden gemeinsamen Bedarfs aus. Somit sind alle Artikel getrennt einzureihen.
„Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Sisal, sog. Seifensäckchen“