DE24929/12-1Expiré
6303.91.00.99
DE-6 févr. 2013→5 févr. 2019
Mehrteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Bettbehang (Betthimmel), einer anderen Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung) und einer zweiteiligen Zusammenstellung (Bettwäsche), sog. Bettausstattung (Stubenwagen-Set), Foto siehe Anlage,
- in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs
zusammengestellt,
- aus laut Antrag einfarbigen und bedruckten Geweben aus 100 % Baumwolle,
- Bettbehang (Betthimmel):
-- rechteckig; laut Antrag in den Abmessungen: ca. 110 cm x 190 cm,
-- wird mit einem Band aus o. g. Geweben in Art eines Baldachins am Kopfende des sog. Stubenwagens
befestigt,
- andere Ware zur Innenausstattung (Korbumrandung):
-- oval; laut Antrag mit einer Breite von ca. 44 cm,
-- am oberen Rand mit einem elastischen Band ausgestattet; teilweise mit herabhängenden Volants verziert,
-- wird unter die Matratze des Stubenwagens eingelegt,
- zweiteilige Zusammenstellung (Bettwäsche):
-- bestehend aus:
--- einem Deckbettbezug (lt. Antrag in den Abmessungen: ca. 80 cm x 80 cm); an der unteren Schmalseite mit
einer Öffnung mit Knopfverschluss zum Einstecken des Deckbetts,
--- einem Kopfkissenbezug (lt. Antrag in den Abmessungen: ca. 40 cm x 35 cm); an einer Schmalseite mit einer
Öffnung ohne Verschluss zum Einstecken des Kopfkissens,
-- wird üblicherweise gewaschen und dient dem Schutz der Füllung und deren Inlett; kennzeichnet sich nach
Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche,
- durch Zusammennähen konfektioniert,
- im Hinblick auf die Verwendung sind der Bettbehang (Betthimmel), die andere Ware zur Innenausstattung
(Korbumrandung) und die zweiteilige Zusammenstellung (Bettwäsche) als gleichbedeutend anzusehen; im
Hinblick auf den Wert verleiht der Bettbehang (Betthimmel) der Warenzusammenstellung jedoch ihren
wesentlichen Charakter,
- aufgrund der Ausstattung keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404.
"Bettbehang, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle, andere als in den Unterpositionen 6303 9100 10
und 6303 9100 91 genannte"