DE16189/13-1Expiré
6304.19.10.90
DE-26 sept. 2013→28 nov. 2016
Bettüberwurf, sog. Tagesdecke Carre Carreau, Art. 10195263, Foto siehe Anlage,
- mit einem Band umschnürt und mit einer bedruckten Pappkarte versehen,
- annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 150 cm x 220 cm,
- aus einer bis zu 3,7 mm dicken Stickerei der Position 5810, mit einem mehrlagigen Stickgrund:
-- mit einer Ober- und Unterseite aus verschiedenen, (nicht nach dem Batik-Verfahren) buntbedruckten Geweben,
laut Antrag aus 100 % Baumwolle,
-- mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, laut Antrag aus Fasern aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester
(synthetische Chemiefasern),
- an allen Rändern mit einem Streifen aus (nicht nach dem Batik-Verfahren) bedruckten Geweben eingefasst (somit
konfektioniert), laut Antrag aus 100 % Baumwolle,
- kennzeichnet sich insbesondere aufgrund des Materials und den Abmessungen als Bettüberwurf, somit keine
Decke der Position 6301,
- aufgrund der geringen Polsterung keine Ware zur Bettausstattung der Position 9404,
- die Gewebe aus Baumwolle stellen sich im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung als
Bettüberwurf als maßgebend dar.
"Andere Ware zur Innenausstattung (Bettüberwurf), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben,
aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"