DEBTI31586/20-1Expiré
6506.10.80.00
DE-11 sept. 2020→10 sept. 2023
Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- einer Kopfbedeckung (Sicherheitskopfbedeckung),
- - aus Geweben aus Spinnstoffen in Form einer Kopfbedeckung (Mütze),
- - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren
Innenschale aus Hartkunststoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff,
- - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden;
somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden
Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen;
gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6
ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 /
6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen,
- - mit Schirm,
- - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet,
- - am hinteren unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen,
- - soll dem Schutz des Kopfes vor Verletzungen durch Stöße dienen,
- einem elektrischen Beleuchtungskörper,
- - - fünf einzelne, in Kunststoff eingefasste Leuchtdioden, die mittels eines knopfartigen Schalters
an der Unterseite des Schirms ein- und ausgeschaltet werden können,
- - - mit einem separaten Batteriefach mit zusätzlichem Ein-/Ausschalter,
- die Kopfbedeckung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf
die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware.
"Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"