DEBTI19586/24-1Actif
7009.10.00.90
DE-5 sept. 2024→4 sept. 2027
Spiegel aus Glas, Fotos siehe Anlage,
- aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- - einem Spiegelglas für Rückspiegel für Kraftfahrzeuge,
- - - mit elektrochromer, selbstabblendender Funktion (laut Antrag),
- - - optisch nicht bearbeitet, damit keine Ware des Kapitels 90,
- - einem Gehäuse aus Kunststoff mit einer Spiegelhalterung aus Kunststoff und unedlem Metall,
- - einem integrierten Schaltkreis (laut Antrag),
- - einem integrierten Garagentoröffner, der über einen Schalter am Gehäuse bedient wird (laut Antrag),
- - einem eingebauten Video-Display für die Bildübertragung der Heckkamera (laut Antrag),
- - - mittels eines Schalters am Gehäuse zu Aktivieren,
- - das Spiegelglas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den
wesentlichen Charakter der Ware,
- wird als Innenrückspiegel in Kraftfahrzeugen eingebaut,
- aufgrund der weitergehenden Ausstattung mit einem Video-Display keine Einreihung in
den TARIC-Code 7009 1000 60,
- keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge der Position 8708, da es sich bei
dem Wortlaut der Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt.
"Spiegel aus Glas, Rückspiegel für Fahrzeuge, anderer als in den TARIC-Codes 7009 1000 30 bis
7009 1000 60 genannte"