DEBTI40450/23-1Actif
7013.99.00.10
DE-30 oct. 2023→29 oct. 2026
Glasware zur Innenausstattung, sog. Deko-Hängekugel aus Glas mit Teelichteinsatz, Foto siehe Anlage,
- aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Glasware und
einem elektrischen Beleuchtungskörper,
- Glasware zur Innenausstattung:
- - in Form eines kugelförmigen, unten offenen Hohlkörpers,
- - - aus klarsichtigem, laut Antrag handgefertigtem Borosilikatglas,
- - mit einem winterlichen Motiv (Schneeflocken, Tannen und ein Hirsch) bedruckt,
- - oben mit einer aus dem Glaskörper gezogenen Öse als Aufhängevorrichtung; mit einem durch
die Öse gezogenen und an den Enden verknoteten Band aus Spinnstoffen,
- - innen mit künstlichen Schneeflocken befüllt,
- - mit einem runden, flachen Sockel (Standfläche) aus Holz,
- - mit einer Höhe von ca. 11 cm (mit Sockel und Öse) und einem Durchmesser von ca. 10 cm,
- elektrischer Beleuchtungskörper:
- - in Form einer Nachahmung eines Teelichts mit Flamme,
- - aus Kunststoff,
- - mit einer fest verbauten LED-Lichtquelle,
- - mit einem integriertem Batteriefach (bestückt mit Batterien) mit Ein-/Ausschalter,
- - in den Holzsockel der Glaskugel eingebaut,
- stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware
nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern durch die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung
der Glasware erhöht wird,
- keine Einreihung als Festartikel in die Position 9505, da die Glasware aufgrund ihrer Gestaltung
nicht ausschließlich der Dekoration in der Weihnachts- und Adventszeit dient, sondern vielmehr
für eine allgemeine Verwendung (Dekoration in der Winterzeit) geeignet ist,
- keine Einreihung als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume, da aufgrund der zusätzlich zur
Aufhängevorrichtung vorhandenen Standfläche keine ausschließliche Verwendung als Weihnachts-
baumschmuck im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 1 b) zu Kapitel 95 gegeben ist,
- die Glasware bestimmt im Hinblick auf die Zierwirkung und ihrer Bedeutung in Bezug auf
die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware.
"Glasware zur Innenausstattung, aus Borosilikatglas, handgefertigt (manuelle Glasentnahme)"