DEBTI565/26-1Actif
7013.99.00.90
DE-20 avr. 2026→19 avr. 2029
Trinkflasche aus Glas, sog. Glasflasche "Tea", Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Trinkflasche
und einem herausnehmbaren Filtereinsatz,
- Trinkflasche:
- - aus doppelwandigem, klarsichtigem, teilweise bedrucktem Glas,
- - - laut Antrag ohne einen luftverdünnten Raum innerhalb der Doppelwände; somit keine Ware
der Position 9617,
- - - ohne Hinweise auf Glaskeramik oder Bleikristall,
- - mit einem Schraubgewinde am oberen Ende,
- - mit einem abschraubbaren Deckel aus Holz (laut Antrag Bambus); mit einem Schraubeinsatz
und einer Dichtung aus Kunststoff,
- - mit einem Fassungsvermögen von 450 ml (laut Antrag),
- - mit den Abmessungen: ca. 7 cm (Durchmesser) x 24 cm (Höhe),
- - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung
den wesentlichen Charakter der Ware,
- Filtereinsatz (Teesieb):
- - aus unedlem Metall (laut Antrag aus Edelstahl),
- - lose in die Trinkflasche eingelegt,
- die Trinkflasche aus Glas bestimmt nach dem Umfang und aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug
auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware,
- keine Einreihung in die Position 7010, da die Ware dem Bereithalten von Getränken dient und
üblicherweise nicht gewerblich zum Transport oder zur Verpackung verwendet wird,
- keine handgefertigte Glasware, da keine manuelle Glasentnahme durch Entnahme
des pastösen Glases mittels einer Glasmacherpfeife bzw. eines langen Rohrs erfolgt,
- verpackt in einer bedruckten Pappkarton.
"Glasware zu ähnlichen Zwecken wie zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, keine Ware
der Positionen 7010 und 7018, nicht aus Glaskeramik oder Bleikristall, andere Glasware als in
den Unterpositionen 7013 2210 bis 7013 4999 genannte, nicht handgefertigt"