DE16849/16-1Expiré
7018.90.90.00
DE-23 janv. 2017→22 janv. 2020
Ziergegenstand aus lampengeblasenem Glas, sog. Engel Glas in Glocke mit LED (Art. 31630), Foto siehe Anlage,
aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus:
- einer Glocke aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas (laut Antrag),
- - am oberen Ende mit einer aus dem Glas gezogenen Öse, durch die eine Aufhängeschlaufe gezogen ist,
- einem im Inneren der Kugel eingesetzten Engel mit Heiligenschein aus lampengeblasenem Glas (laut Antrag),
- - ein rotes Herz in beiden Händen haltend,
- einer runden, verspiegelten Standfläche aus Glas,
- - mit drei Stellfüßen aus geschäumtem Kunststoff,
- einem elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus
- - einer in den Engel eingesetzten Leuchtdiode (LED) mit Farbwechselfunktion,
- - batteriebetrieben, mit einem im Sockel integrierten Batteriefach mit drei Knopfzellen,
- mit einer Höhe von ca. 8 cm,
- stellt sich insgesamt nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Ware nicht der
Erhellung der Umgebung dient, sondern die Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht,
- der Engel aus lampengeblasenem Glas bestimmt nach seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als
Ziergegenstand den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware,
- keine Einreihung als Festartikel in die Position 9505, da es sich aufgrund der neutralen Haltung der Engelsfigur
(keine betende Haltung, keine weihnachtlichen Symbole, keine Verkündigung mit Instrumenten oder erkennbares,
offensichtliches Singen) nicht um einen Weihnachtsengel handelt und damit um keinen Gegenstand, der aufgrund
althergebrachter nationaler Traditionen als ein in der Weihnachtszeit verwendeter Artikel angesehen wird und
darüber hinaus es sich aufgrund der Standfläche um keinen Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume handelt,
- laut Antrag verpackt in Verkaufseinheiten mit 1 Stück im Karton, 6 x 1 Stück im Innenkarton und 8 x 6 Stück im
Umkarton.
"Zier- und Fantasiegegenstand aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas"