DE17186/14-1Expiré
7315.11.90.00
DE-30 juil. 2015→31 déc. 2017
Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, bewegliche Ketten, bestehend aus zahlreichen Kettengliedern, die jeweils aus einer Innen- und Außenlasche, Bolzen und Hülsen sowie sog. Schonrollen bestehen. Einige Kettenglieder sind mit sog. Aufnahmewinkeln ausgestattet.
Die Erzeugnisse werden in landwirtschaftlichen Arbeitsmaschinen (Kartoffelvollernter, Rübenernter) zur Kraft- oder Bewegungsübertragung eingesetzt.
- Antragstellerangaben -
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zur Codenummer 7315 1190 00 0 des Zolltarifs.
Eine Einreihung der Waren in die Position 8433 scheidet aus, da die vorgenannten Erzeugnisse gemäß der Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" gelten und damit gemäß der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI von diesem Abschnitt ausgenommen sind.