DEBTI386/22-1Expiré
8306.30.00.00
DE-7 mars 2022→6 mars 2025
Es handelt sich um drei Bilderrahmen (sog. 3-er Set Wechselrahmen, Artikel 16541), jeweils bestehend aus einem rechteckigen Rahmen aus unedlem Metall mit passgenauer Rückwand und Abdeckung, jeweils in Form einer dünnen Glasplatte. Zwischen die Glasplatten ist jeweils ein einfacher Bilddruck aus Papier eingeschoben. Zwei der Bilderrahmen sind mit Aufhängeösen aus unedlem Metall versehen.
Die Erzeugnisse dienen als Rahmen für Fotografien, Bilder und dergleichen.
Abmessungen (Länge x Breite): 13,5 cm x 9,5 cm, 18,5 cm x 13,5 cm und 25,5 cm x 20,5 cm.
- Materialangaben laut Antragsteller -
Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmt der Bilderrahmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Bilderrahmen ist der Rahmen aus unedlem Metall hinsichtlich seiner Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "Rahmen für Fotografien, Bilder oder dergleichen, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 3000 00 0 des Zolltarifs.