DEBTI13431/18-1Expiré
8714.91.10.39
DE-20 juil. 2018→19 juil. 2021
Rahmen, Fotos siehe Anlage, laut ergänzenden Angaben:
- in Form eines aus mehreren rohrartigen Elementen bestehenden, lackierten Rahmens aus
kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff (sog. Carbon),
- mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Elektromittelmotors (Nennleistung 1.000 Watt),
- in der Rahmenkonstruktion ist eine Batterieaufnahme berücksichtigt,
- die Hauptware (Exess HP E-180) kann einerseits nur durch pedalieren fortbewegt werden (ohne
Motorunterstützung), andererseits mittels Gashebel (ohne zu pedalieren), wobei eine
Maximalgeschwindigkeit von 55 km/h erreicht werden kann,
- in Anwendung der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6 wird die Ware der von den gleichermaßen in
Betracht kommenden HS-Unterpositionen (8714 10 / 8714 91) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten
Unterposition zugewiesen,
- lt. ergänzenden Angaben:
-- mit Ursprung in China,
-- keine Ware des TARIC-Codes 8714 9110 21, da ohne Bewilligung zur besonderen Verwendung
im Rahmen einer Antidumpingmaßnahme (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU)
2015/2446; Codierung/ Schlüssel: D019),
-- keine Ware der TARIC-Codes 8714 9110 31 und 8714 9110 33, da ohne EUS - Bewilligung
(Codierung/Schlüssel: N990) in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A
Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von
Fahrrädern,
- aufgrund der Konzeption erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Zweirädern des Kapitels 87
bestimmt.
"Teil für Fahrräder, Rahmen, mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, keine Ware des TARIC-Codes 8714 9110 21, anderes als in den TARIC-Codes 8714 9110 31 und 8714 9110 33 genanntes"