Warum Verschlüsselung kontrolliert wird
Verschlüsselung steht seit den 1990er Jahren im Mittelpunkt der Exportkontrollen. Kryptografische Algorithmen können zivile Kommunikation ebenso wirksam schützen wie militärische Übertragungen. Diese Dual-Use-Eigenschaft stellt Produkte, die Kryptografie enthalten, in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2021/821.
Kategorie 5, Teil 2 (Informationssicherheit) des Anhangs I erfasst ausdrücklich Systeme, Ausrüstungen und Komponenten, die Kryptografie verwenden. Der Haupteintrag ist 5A002 - Informationssicherheitssysteme - der die technischen Schwellenwerte definiert, die eine Kontrolle auslösen.
Die Wassenaar-Vereinbarung koordiniert diese Kontrollen unter 42 Teilnehmerstaaten. Die Crypto Note (Anmerkung 3 der Kategorie 5, Teil 2) ist der zentrale Mechanismus, der bestimmt, ob ein Produkt für eine Massenmarkt-Freistellung qualifiziert oder kontrolliert bleibt.