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Angaben des Antragstellers: Babyaufkleber mit gedrucktem Babysujet Die Aufkleber werden individuell mit dem Babysujet, dem Namen und dem Geburtsdatum hergestellt. Sie können am Autoheck, am Kinderzimmerfenster, an der Kinderzimmertür usw. angebracht werden. Nach den vorgelegten Angaben liegt ein flachliegendes, selbstklebendes Erzeugnis aus Kunststoff vor, das anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ist.

Orthopädische Vorrichtung für Menschen, in Form einer Rückenorthese, im Wesentlichen bestehend aus einer kreuzförmigen Rahmenkonstruktion aus Aluminium mit einer Sternal- und Symphysenpelotte sowie einem Taillenband mit Rückenpelotte. Die Pelotten bestehen jeweils aus Kunststoff, sind mit einer Schaumstoffauflage gepolstert und mit einem Spinnstoffüberzug versehen. Die Orthese bewirkt eine Lordosierung der Wirbelsäule, was ein Stützen und Halten (eine Entlastung) der Wirbelkörper zur Folge hat. Die Vorrichtung kann durch Einstellen der Sternalpelotte individuell an den Patienten angepasst werden. Sie findet hauptsächlich bei Krankheiten (z.B. Osteoporose, Morbus Scheuermann) Verwendung, aber auch bei Wirbelfrakturen. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt mit einer Anleitung in einem Karton verpackt. Ein Bild der Ware ist im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm zu finden.

Gehäuse aus Kunststoff, - aus einem pultartigen geformten Gehäuse (Abmessungen ca. 25,5 x 20,5 x 5 bzw 2,5 cm), mit einer Folientastatur mit Bedientasten und Anzeigen für Programme, Intensitätsstufen und Zeitskala auf der Gehäuseoberseite, - zur Verwendung als Gehäuse zur Aufnahme des sog. Steuergerätes (zum Erzeugen eines regulierbaren elektrischen Impulses) eines Bio-Elektro-Magnetischen-Energie-Regulations- Systems bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein elektrisches Gerät mit eigener Funktion der Pos. 8543 bestimmt, nicht für Flugschreiber, nicht für zivile Luftfahrzeuge oder zum Einbau in automatische Datenverarbeitungsmaschinen bestimmt - Gehäuse"

Modisches Unterhemd, sog. Kurzarm T-Shirt, Artikel-Nummer 3100F, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, leichten, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 70 cm), - mit einem halsnahen, runden Halsausschnitt, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit kurzen, nicht enganliegenden Ärmeln (somit kein T-Shirt), - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

Rum. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Takamaka Bay Premium Rum; 8 Jahre im Holzfass gelagert; Alkoholgehalt: ca. 43 %vol; Handelseinheit: Behältnisse mit einem Inhalt von mehr als 2 l. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: goldbraune, klare Flüssigkeit, einem Rum entsprechend riechend und schmeckend, abgefüllt in einer Musterflasche. Gehalt an flüchtigen Stoffen: mindestens 225 g/hl reinen Alkohols (+/- 10%). Unter Berücksichtigung der Toleranz von +/- 10% entspricht die Ware den in der UPos 2208 4051 genannten Anforderungen. Rum, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l, mit einem Gehalt an anderen flüchtigen Stoffen als Ethyl- und Methylalkohol von 225 g oder mehr pro hl reinen Alkohols (+/- 10%).