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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEHH/1375/05-10202309099

Angaben des Antragstellers: Artikel-Nr.: 1097; Artikel HITBurger Classic 180g; Hamburger aus reinem gewolftem Rindfleisch, tiefgefroren. Zutaten: Rindfleisch (99,5%), jodiertes Speisesalz. Nährwerte: Eiweiß: 17,1 g / 100 g [entspricht einem N-Gehalt von 2,74%] ... Verkaufseinheit/Verpackung: 25 Stück x 180 g im Polybeutel und einem Karton. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: 2 Stück im Kunststoffbeutel [Muster] Kennzeichnung (Auszug): "Salomon 180 g HITBurger Classic" [Muster] Beschaffenheit: Rohes, gewolftes Rindfleisch, zu dicken Hamburgerscheiben geformt, gefroren. Geschmack (nach schonender Garung): leicht gesalzen, keine Würzung oder Zubereitung erkennbar. Analysedaten: Stickstoffgehalt (ISO 937-1978): 2,74% Gehalt an magerem Rindfleisch (gem. M 8010): 77,2% Nach dem Untersuchungsergebnis sind die Angaben des Antragstellers zutreffend. Es liegt rohes, ungewürztes, gefrorenes Rindfleisch ohne Knochen, mit einem Gehalt an magerem Rindfleisch von weniger als 78 GHT vor.

DE7159/14-10202309090

Nach den Angaben des Antragstellerin handelt es sich um gefrorenes, vakuumiertes Fleisch ohne Knochen von Rindern, das aus Japan eingeführt wird. Es handelt sich zolltarifrechtlich nicht um Fleisch von sogenannter "hoher Qualität". Die Ware ist nicht zur Verarbeitung bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fleisch von Rindern, gefroren, ohne Knochen, anderes als Vorderviertel oder "quartiers compenses", anderes als "crops", "chucks and blades" oder "briskets", anderes als Fleisch von hoher Qualität, anderes als Büffelfleisch, nicht zur Verarbeitung".

DEHH/1776/08-10202309090

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um gefrorenes Fleisch ohne Knochen von Rindern (hier: Filet vom Bison), das in einem Vakuum-Schweißpack abgepackt ist. Es handelt sich nicht um Fleisch von sogenannter "hoher Qualität" im Sinne der VO (EG) Nr. 810/2008 vom 11. August 2008. Die Ware ist nicht zur weiteren Verarbeitung sondern zur Abgabe an den Endverbraucher bestimmt.

DEHH/1486/07-10202309092

Angaben des Antragstellers: Fleisch von Rindern, gefroren, ohne Knochen, 78 GHT oder mehr durchschnittlicher Gehalt an magerem Rindfleisch außer Fett. Roastbeef, mit Fettauflage, halbiert, einzeln vacuumverpackt. Ergebnis der Untersuchung einer Warenprobe: Aufmachung: Vakuumpackung mit Etikett. Kennzeichnung (Auszug): EYCKELER & MALT AG, Food Family, A VION Company, Jungbulle, Roastbeef, ES 138, EZ 318. Beschaffenheit: Rohes, gefrorenes Rindfleisch ohne Knochen, Teil vom Roastbeef. Gehalt an magerem Rindfleisch (berechnet gem. M 8010: [Stickstoffgehalt in % x 100 / 3,55]): mehr als 98%. Nach dem Untersuchungsergebnis sind die Angaben des Antragstellers zutreffend. Es liegt rohes, gefrorenes Rindfleisch ohne Knochen, mit einem Gehalt an magerem Rindfleisch von mehr als 78 GHT vor.

DEBTI25223/25-16202309099

Anorak, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle; u. a. aufgrund    des leichten Materials kein Parka, - durchgehend abgesteppt, wattiert gefüttert; zusätzlich mit einem heraustrennbaren, mehrlagigen   Futter, das nicht separat getragen werden kann,  - mit einem Stückgewicht von ca. 1.680 g, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 79 cm), - mit einer mittels Reißverschluss abnehmbaren, gefütterten Kapuze mit Tunnelzug und einem    Besatz aus Plüschgewirken, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte mit Knopf-   verschluss von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit innen angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden    Bündchen (sog. Windfang); zusätzlich mit einem Riegel mit Knopfverschluss verziert, - im Bereich der Taille mit einem Tunnelzug zu verengen, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, beide mit Patte und Knopfverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen. "Anorak, aus Geweben, für Frauen, aus Baumwolle, mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg,   nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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