Zollsuche

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Sonnenblumenöl, rohes Öl. Verwendung: Zu technischen oder industriellen Zwecken unter zollamtlicher Überwachung. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Orange-gelbe, trübe, ölige Flüssigkeit (Öl) mit schmutzig-gelbem Bodensatz; Geruch: nussig, leicht brenzlig, nach Sonnenblumenöl; Geschmack: nussig-ölig, leicht bitter. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Sonnenblumenöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet. Sonnenblumenöl, Safloröl und Baumwollsamenöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Sonnenblumenöl und Safloröl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes Rapsöl, rohes Öl. Verwendung: Zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: Hellbraune, trübe Flüssigeit (Öl) von Schwebteilchen und vereinzelt von bräunlichen Partikeln durchzogen; Geruch: säuerlich-arteigen, brenzlig. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl, nicht unmittelbar - nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099) vor. Die Ware steht nach den Angaben des Antragstellers unter zollamtlicher Überwachung. Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Erucasäurearmes, rohes Raps- und Rübsenöl. Verwendung: Für technische und industrielle Zwecke, unter zollamtlicher Überwachung, zur Produktion von FAME (Biodiesel). Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Schmutzig-gelborangefarbene-braungrünliche, klare, ölige Flüssigkeit (Öl); Geruch: mit Röstnote, brenzlig, unangenehm stechend mit Nebengeruch; Geschmack: leicht nussig/ölig mit Röstnote, grün adstringierend. Nach diesem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt rohes Rapsöl vor. Die Ware ist nicht unmittelbar, d.h. nicht ohne weitere Be- und Verarbeitung, für die menschliche Ernährung geeignet (Hinweis auf Fußnote 099). Raps- und Rübsenöl und Senföl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: erucasäurearmes Raps- und Rübsenöl sowie deren Fraktionen: rohe Öle: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes als genießbar, unter zollamtlicher Überwachung.

Rohes Maisöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, in Form einer klaren, rötlich-orangen Flüssigkeit; das Erzeugnis dient – lt. Firmenangabe – als Rohstoff für die Biodieselerzeugung; aufgemacht in Tanks.

Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Kokosnussöl (virgin coconut oil (VCO)). Herstellung: Aus den Nüssen der Kokospalme (cococ nucifera) mittels Zentrifugieren. Das Öl wird nicht raffiniert. Verwendung: Zur Herstellung von Kosmetik. Verpackungsgröße: zum Beispiel: 20 kg-Eimer, 190 Liter-Fässer. Feststellungen anhand einer Warenprobe: Warenbeschaffenheit: wollweiße, cremig-pastöse, fettige, streichfähige Masse in einer Musterverpackung. Geruch: nach Kokos; Geschmack: nach Pflanzenfett, leicht nach Kokos. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt rohes Kokosöl (Kokosfett) vor. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl und Babassuöl sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: rohes Öl: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes.