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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ganze, dark-air cured Tabakblätter, die zur Verwendung als Deckblätter bei der Herstellung von Zigarren verwendet werden. Die Tabakblätter haben keine weiteren Be- oder Verarbeitungen erfahren. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Tabak, nicht entrippt, dark-air cured, mit einem Zollwert von nicht weniger als 450 Euro/100Kg Nettogewicht, zur Verwendung als Deckblatt bei der Herstellung von Waren der Unterposition 2402 1000 (Zigarren)".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Mischung aus teilweise oder ganz entrippten, unregelmäßig großen, im wesentlichen dunkelbraunen, gerissenen Tabakblattstücken. Die zur Verwendung als Einlagetabak bestimmte Ware besteht aus unterschiedlichen Tabakkomponenten, wobei der Anteil an "dark-air-cured" Tabak den Charakter der Tabakmischung bestimmt. Nach dem Ergebnis des zolltarifrechtlich zur Unterscheidung von verarbeitetem Tabak der Position 2403 und unverarbeitetem Tabak der Position 2401 durchzuführenden Rauchtestes, handelt es sich um ein Erzeugnis, dass als nicht rauchbar angesehen wird (unverarbeiteter Tabak). Zolltarifrechtlich handelt es sich um teilweise oder ganz entrippten, "dark-air-cured" Tabak, unverarbeitet, anderer als in der Codenummer 2401 2070 10 0 genannt.

Trockener, hellgelber bis hellbrauner, unverarbeiteter, nicht entrippter Tabak der Sorte „flue-cured Burley“, kein rauchfertiger Tabak.

Peperoniringe, zubereitet. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Peperoniringe, grün oder rot, mild, IQF. Herstellung: frische Peperoni werden geschnitten, blanchiert, in Fässer gefüllt und für 12 Stunden in einer Flüssigkeit mariniert. Anschließend wird die Flüssigkeit entfernt, die Peperoniringe gefroren und abgepackt. Verwendung: zur Verarbeitung in der Lebensmittelindustrie (hier: Herstellung von Fertiggerichten) bestimmt. Beschaffenheit (gemäß vorgelegtem Bild): gelbe, in Ringe geschnittene, gefrorene Peperoni. Gehalt an freier, flüchtiger Säure, berechnet als Essigsäure (gemäß Angabe): 0,5 GHT oder mehr. Zusatz von Zucker (gemäß Angabe): nicht enthalten. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Durch die Zusätze sind die Peperoni über das in Kapitel 7 zugelassene Maß hinausgehend zubereitet. Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, andere, Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ohne Zusatz von Zucker.

Pfefferoniringe. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Pfefferoniringe, grün, mild, IQF, gefroren. Aufmachung: Karton mit einem Nettogewicht von 10 kg. Zu den Zutaten wurden vertrauliche Angaben gemacht. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: zum unmittelbaren Genuss geeignete, grüne, geschnittene Ringe von Peperoni mit einem Durchmesser von bis zu 1,5 cm, in wenig, leicht gelber Lake. Geruch und Geschmack: einer milden Peperoni in leicht saurer und leicht salziger Lake entsprechend. Gehalt an freier, flüchtiger Säure, berechnet als Essigsäure (gemäß Angabe): 0,5 GHT oder mehr. Zusatz von Zucker (gemäß Angabe): nicht enthalten. Durch die Zusätze sind die Peperoni zubereitet. Eine Einreihung in die Position 0710 der KN ist ausgeschlossen. Gemüse, Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, andere, Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ohne Zusatz von Zucker.