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Nach den Antragsangaben sowie weiterer Angaben handelt es sich um verschiedene, hochkonzentrierte, aromatisierte Flüssigkeiten, die zur Herstellung von gebrauchsfertigen Liquids für eine elektronische Zigarette bestimmt sind (Longfill). Die Erzeugnisse bestehen je aus einem Kunststofffläschchen mit Dosierspitze und Schraubdeckel, in dem sich - je Sorte - unterschiedliche Flüssigkeiten (laut Antragsangaben u.A. Propylenglykol, Ethanol und Aromen) befinden. Die Flüssigkonzentrate (Aromazubereitung) sind dazu bestimmt, vom Endverbraucher als Selbstmischkomponente zur Herstellung eines gebrauchsfertigen Liquids für E-Zigaretten verwendet zu werden. Zu der in den Fläschchen bereits enthaltenen Aromazubereitungen sollen durch den Endverbraucher Liquidbasen und ggf. Nikotin hinzugefügt werden. Das Erzeugnis ist nicht dazu bestimmt unvermischt als Liquid zur Verdampfung in elektronischen Zigaretten verwendet zu werden. Die Ware ist in Fläschchen mit bedrucktem Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Erzeugnis, das Nikotinersatzstoffe enthält und zur Inhalation ohne Verbrennung bestimmt ist, keinen Tabak, rekonstituierten Tabak, Nikotin und Tabakersatzstoffe enthaltend".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine gebrauchsfertige Mischung zur Verwendung in elektronischen Zigaretten (E-Zigaretten).  Das Liquid ist nikotin- und tabakfrei und besteht aus einer Basis aus Propylenglykol (PG) und/oder pflanzlichem Glycerin sowie Aromastoffen. Die Ware ist zu 10 ml in einem Kunststofffläschchen abgefüllt und in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein Erzeugnis (Liquid), welches keinen Tabak, rekonstituierten Tabak, Nikotin oder Tabakersatzstoffe enthält und zur Inhalation ohne Verbrennung (für elektrische Zigaretten) bestimmt ist.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine aromatisierte Flüssigkeit für eine E-Zigarette. Das Erzeugnis besteht aus einer ca. H 14 cm x Ø 3 cm großen Kunststoffflasche mit Dosierspitze und einem Drück- und Drehschraubdeckel, in der sich eine intensiv fruchtig riechende Flüssigkeit (Inhalt: 50 ml) aus - laut Antragsangaben - Propylenglykol (PG) und / oder pflanzlichen Glycerin (VG) sowie Aromen befindet. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt unvermischt oder nach Ergänzung weiterer Komponente als Liquid zur Inhalation ohne Verbrennung (Verdampfung) in elektronischen Zigaretten verwendet zu werden. Das Fläschchen ist mit einem umlaufenden, ablösbaren Etikett beklebt, welches mit dem Produktnamen, Warnhinweisen sowie Angaben zu den Inhaltsstoffen bedruckt ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Erzeugnis, das Nikotinersatzstoffe enthält und zur Inhalation ohne Verbrennung bestimmt ist, keinen Tabak, rekonstituierten Tabak, Nikotin und Tabakersatzstoffe enthält".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um im Wesentlichen mittelbraune, gerissene Tabakblattteile. Die homogene Mischung enthält keine gröberen Rippenstücke, Verunreinigungen oder Staub. Nach dem Untersuchungsergebnis des durchgeführten Rauchtests für Tabak und Tabakwaren (ErlKN Kap. 24 (KN) RZ 01.0 bis 38.0) handelt es sich um einen ohne weitere industrielle Verarbeitung zum Rauchen geeigneten Tabak (insofern kein Tabakabfall). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Anderen verarbeiteten Tabak, Rauchtabak, kein Wasserpfeifentabak, nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger".

Natriumtetraborat-Lösung in Wasser Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Lösung von Dinatriumtetraborat-Decahydrat (CAS-Nr. 1303-96-4). Die Lösung hat den Angaben zufolge eine Konzentration von <1,0%. Die Ware wird in Gebinden à 4 x 950 ml gehandelt. Sie wird als Eluent in der Carbamat-Analyse eingesetzt. Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Dinatriumtetraborat, anderes, in die Unterposition 2840 1990 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.