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Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um Kunstschnee als Streudekoration (Material: Polyethylen). Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden farblose Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen vorgelegt, die aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen, bestehen. Befund: Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: Von Polymeren des Ethylens.

Angaben des Antragstellers: PO Mahlgut aus Flaschendeckeln Feststellungen an einem Warenmuster: Buntes Flaschenmahlgut, das überwiegend aus Polyethylen besteht. Neben Polyethylen enthält das Mahlgut auch Polypropylen. Es handelt sich um ein grobes Mahlgut mit Größen der Schnitzel von ca. 1 cm. Befund: Die Ware ist als Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen von Polymeren des Ethylens in die Unterposition (KN) 3915 1000 des Zolltarifs einzureihen. Da das Flaschenmahlgut mehr als 5 % eines weiteren thermoplastischen Kunststoffs enthält, ist es der Position 3915 zuzuweisen, die Schnitzel und Bruch aus Mischungen von zwei oder mehr thermoplastischen Stoffen, auch wenn sie in Primärformen umgewandelt worden sind, umfasst.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei der als „faltbare Regentonne“ bezeichneten Ware um einen Sammelbehälter, bestehend aus: - einem grünen, zylinderförmigen, zusammenfaltbaren, mit Zu- und Ablauföffnungen verstärkten Regenwassertank, -- aus einem mit bloßem Auge wahrnehmbaren, beidseitig mit Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus 1000D-Gewebe) bestrichenen Gewebe aus Spinnstoffen mit einer Streifenbreite von augenscheinlich weniger als 5 mm, -- mit einem Fassungsvermögen von 500 Litern, -- mit einem angebrachten, passgenauen Deckel mit umlaufendem Reißverschluss, -- mit acht seitlich angebrachten Stangeneinschubtaschen; - acht Stützstangen aus PVC; - acht Standfüßen für die Stützstangen aus Kunststoff; - einem Auslassventil mit Hahn; - einem Auslassventil mit Schlauchanschluss und - einem Überlaufventil mit Schraubverschluss und integriertem Filterkorb. Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung für die Verwendung durch den Wassertank aus Kunststoff bestimmt. Die zerlegte Ware ist gemeinsam mit einer Aufbauanleitung in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter, Tanks, Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l“.

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Kunstschnee zur Streudekoration (Material: Polyethylen). Die farblosen Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen bestehen aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen, von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).

Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um bunte Kunststoff-Flakes zur Wiederverarbeitung und Wiederverwendung von Kunststoffen. Im Wesentlichen bestehen diese aus Polyethylen (überwiegend), enthalten mindestens 10 % Polypropylen und verfügen über eine Dichte von 0,93 g/cm³. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden bunte Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen vorgelegt, die aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen, bestehen. Die Probe mit der Bezeichnung "PP Reject L1" enthält überwiegend weiße, die Probe "PP Reject L2" bunte Kunststoffschnipsel.   Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen: Von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).