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Es handelt sich um einen Notizblock, bestehend aus 480 etwa 7,6 x 7,6 cm großen Zuschnitten aus gelbem Papier, die auf der Rückseite entlang einer Kante auf einer Breite von etwa 2,0 cm mit einer selbstklebenden Schicht versehen und gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Rückblatt zusammengefasst sind. Der Block ist in mit Produktinformationen bedruckter Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke, aus Papier" zum TARIC-Code 4820 1030 00.

Es handelt sich um insgesamt sechs Haftnotizblöcke (Formate: einmal etwa 75 x 97 mm, einmal etwa 75 x 49 mm und viermal 15 x 45 mm) aus weißem oder farbigem (pink, blau, gelb und grün) Papier, die auf eine Unterlage in der Art einer Buchdecke (Format etwa 108 x 79 mm) aufgeklebt sind. Die Unterlage besteht im Wesentlichen aus Pappe, die außenseitig mit einem textilen Flächenerzeugnis aus Spinnstoff überzogen ist, das auf der Oberfläche mit einer Deckschicht aus Kork versehen ist. Am Hinterdeckel der Unterlage ist ein schwarzes, gummielastisches Spinnstoffband als Verschluss befestigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke aus Papier" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus  1. einer durch Kleben zusammengesetzten Ware aus einem Notizblock mit 40 Blättern aus Papier mit Rückwand aus Pappe (Format: etwa 6,5 x 8,5 cm, durch Klebebindung an der oberen Kante zu einem Block zusammengefasst) und einem Pappzuschnitt in Form und mit Aufdruck eines Weihnachtsmanns, der auf der Rückseite mit einem Folienmagneten zur Befestigung, z. B. an einem Kühlschrank, beklebt ist, und  2. einem etwa 8,5 cm langen, angespitzten Bleistift mit festem Schutzmantel aus Holz. Der Stift ist in eine über dem Notizblock befestigte Schlaufe aus mit farbiger Kunststofffolie überzogenem Papier eingeschoben. Die Erzeugnisse sind laut Antragstellerangaben zu 100 Stück in einer sog. Kleinverpackung und zu 500 Stück in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofffolie und einer Schachtel aus Pappe verpackt sind: 1. Ein durch Klebebindung und Fadenheftung gebundenes Notizbuch (Format etwa 21 cm x 14,8 cm), mit einem Einband aus einer dünnen Schicht miteinander verpresster und verklebter Korkstücke und Seiten aus Papier. Die Seiten sind liniert und in der Kopfzeile jeweils mit den Wörtern „Date“ (oben links) und „Notes“ (oben rechts) bedruckt. Das Notizbuch ist zusätzlich in einem aufklappbaren Pappeinband eingeklebt, der außen mit Kork und innen mit einem lederartigen Material überzogen ist. 2. Fünf Haftnotizblöcke aus Kunststoff (Abmessungen etwa 1,2 x 4,5 cm) in unterschiedlichen Farben (blau, grün, gelb, pink und orange). Die Blöcke sind auf einer etwa 7,7 cm x 5 cm großen Kunststofffolie angebracht und auf das unter 1. beschriebene Notizbuch geklebt. Abbildung siehe Anlage.  Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 1030 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ein gebundenes Buch aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 96 Seiten, Fadenheftung) mit einem Einband aus einfacher Graupappe. Die Papierseiten sind neben dem Wort "DATE", der Abkürzung "Memo NO." zum handschriftlichen Eintragen eines bestimmten Tagesdatums und der Nummer des Eintrags, ankreuzbaren Wetterpiktogrammen und einer Wochenübersicht zum Ankreuzen des jeweiligen Wochentages, im Wesentlichen mit gepunkteten Schreiblinien zum handschriftlichen Eintragen z. B. von persönlichen Ereignissen oder Notizen bedruckt. Im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Schreibware sind die enthaltenden Aufdrucke nur nebensächlicher Art. An der oberen und unteren Kante des Buchrückens ist das Erzeugnis jeweils mit einem rot-weißen Kapitalband aus Spinnstoff versehen. Zusätzlich ist am Buchrücken ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Das Buch ist in eine genähte Hülle aus gepolstertem Kunststoff (Lederimitat) eingesteckt. Auf dem Vorderdeckel der Buchhülle ist im Wesentlichen ein Steuerrad und der Schriftzug "Sailor Notebook" eingeprägt sowie ein mechanisches Zahlenschloss integriert. Nach dem Einstellen der richtigen Zahlenkombination über drei drehbare Metallscheiben im Zahlenschloss wird die am Hinterdeckel befestigte Verschlusslasche freigegeben. Das Erzeugnis soll als Notiz- bzw. Tagebuch verwendet werden und ist in etikettierter Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben -  Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.