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Nebelfluid Angaben des Antragstellers: Nebelfluid auf der Grundlage einer chemischen Zubereitung. Das Fluid wird in Nebelmaschinen unter Beimischung von Kohlendioxid zu feinem, weißem Nebel zerstäubt. Handelsform: 2,5-l- und 25-l-Kanister und 205-l-Fässer Zusammensetzung laut Sicherheitsdatenblatt: Wasser-Propylenglykol-Gemisch. Die Ware soll eine seit dem Jahr 2004 unveränderte Warenbeschaffenheit haben. Untersuchungsergebnisse aus dem Jahr 2004: Äußere Beschaffenheit: Klare, farblose, leicht viskose Flüssigkeit mit neutralem Geruch Gaschromatogramm: zeigt neben Propylenglykol einen weiteren Peak mit der Retentionszeit des Triethylenglykols Dünnschichtchromatogramm (Diole): neben dem Fleck für Propylenglykol ist ein weiterer Fleck zu erkennen Danach liegt ein Glykolgemisch in wässriger Lösung vor.

Es handelt sich um Erzeugnisse, i.W. bestehend aus einem nahezu rechteckigen Brausekopf mit Spritzöffnungen aus Kunststoff oder Kautschuk und einem Anschlussstück mit Kugelgelenk. Die einzelnen Teile der Erzeugnisse sind i.W. aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing, lt. Antragstellerangabe) gefertigt und mit Schrauben aus Stahl zu einem Duschkopf zur Festinstallation im sanitären Bereich zusammengesetzt. Messing herrscht gewichtsmäßig gegenüber Stahl vor. Die Duschköpfe sind in einem Pappkarton verpackt und verfügen nicht über einen mechanischen Verstellmechanismus für verschiedene Wasserstrahlarten. Abmessungen (Länge x Breite): etwa 24,5 cm x 14,0 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Kupfer" zur Codenummer 7418 2000 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte Erzeugnisse, i.W. bestehend aus - einem nahezu u-förmig gebogenem Rohr und einer Wandstange aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), - einem Gleitschieber aus Kunststoff, - zwei Wandhalterungen aus Zinkdruckguss, - einem sog. Brauseumsteller (Kopf-/Handbrause) mit Keramikumsteller und Gehäuse aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing). Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Kupfer herrscht gegenüber jedem anderen unedlen Metall gewichtsmäßig vor. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitärartikel aus Kupfer" zur Codenummer 7418 2000 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um kaltgeformte, schraublinienförmige Federn aus verchromtem Stahldraht (Durchmesser etwa 6,6 mm) mit kreisförmigem Querschnitt. An beiden Enden der Erzeugnisse liegen die Windungen der Feder enger zusammen. Ein Ende ist mit einem kreisrunden Endstück und das andere Ende mit einem länglichen, abgestuften Anschlussstück aus Stahl versehen. Die Erzeugnisse dienen als federnde Schlauchführung von Küchenarmaturen und sind in Kunststofffolie und einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraublinienförmige Federn aus Stahl" zur Codenummer 7320 2089 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Ozongasgenerator - aus vier Ozonerzeugermodulen mit Ozonerzeugerröhre aus Aluminiumoxid-Keramik, Rohr- leitungen, Ventilen, Kühlvorrichtung, Sensorsystem, Hochspannungsgenerator und Steuerplatine, in einem Schrankgehäuse (Abmessungen T x B x H: 915 x 610 x 1915 mm) mit Anschlüssen für Gaszufuhr- bzw. -abgabe, Stromanschluss sowie Bedien- und An- zeigeelementenn, - zur Bereitstellung von Ozon durch Ozonerzeugung aus Sauerstoff (Druckbereich des zuge- führten Sauerstoffs: 4,1 bar) mittels stiller elektrischer Entladung (Ozonproduktion 360 g/h), - zur Verwendung in der Halbleiterindustrie bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen (z. B. zur Herstellung von Ozonwasser zur Waferreinigung). "Apparat von der ausschließlich oder hauptsächlich zum Herstellen von Halbleiterbauele- menten verwendeten Art, keine Ultraschallwerkzeugmaschine - Ozongasgenerator"