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Teil, erkennbar ausschließlich für einen Apparat zum Projizieren von Schaltungsbildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien bestimmt, sog. Komponente Welle 1700i, im Wesentlichen bestehend aus einer beschichteten Linse aus Calciumfluorid, gefasst und zusätzlich mit einer Außenfassung mit Justagekomponenten versehen. Die Ware dient insbesondere der Vermeidung bzw. Minimierung von Wellenfrontfehlern beim Aufbringen von Schaltungsbildern auf Wafer.

Teil, erkennbar ausschließlich für einen Apparat zum Projizieren von Schaltungsbildern auf sensibilisierte Halbleitermaterialien bestimmt, sog. Litel InspecStep Interferometer ISI 193. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem Linsen-Array auf einem mit Mustern versehenen Reticle und wird zur Prüfung der Linsenaberrationen des Belichtungssystems verwendet. Mit Hilfe des sog. Interferometers wird ein Wafer belichtet, die Strukturen werden durch ein Overlay-Tool gemessen und auf einem Datenverarbeitungsgerät analysiert (beides nicht Gegenstand dieser vZTA).

Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 136 x 99 x 45 mm großen und 213 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der beiliegenden Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, mit 4 Benutzerspeichern mit je 120 Speicherplätzen, zur Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechnung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, systolischer und diastolischer Druck zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem identifiziert das Gerät eventuelle Störungen des Herzrhythmus und weist mit einem Symbol darauf hin. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung und 4 x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche mit Reißverschluss verpackt und in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.

Sog. Oberarmmanschette für Blutdruckmessgerät BM 45, BM 52, BM 48, BM 49, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Manschette aus synthetischen Spinnstoffen, teilweise bedruckt, mit zwei aufgenähten Klettverschlussfeldern und eingenähter aufpumpbarer Luftkammer und einem mit dieser verbundenen Schlauch, dessen Ende zum Anschluss an ein Blutdruckmessgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt ist. Die Manschette dient der Kompression und anschließenden Dekompression des Oberarms im Rahmen einer Blutdruckmessung. Sie ist in einem transparenten Folienbeutel verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in derAnlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Blutdruckmessgerät bestimmt" eingereiht.

Sog. Blutdruckmessgerät, in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem ca. 143 x 91 x 22 mm großen, ca. 280 g schweren, batteriebetriebenen Gerät mit integrierter Pumpe zum Aufblasen der Oberarmmanschette, LC-Display, Bedientasten, sog. easyLock-Verschlussknopf, 2 x 120 Speicherplätzen, Bluetooth-Übertragungseinheit, Anzeige von Datum und Uhrzeit und Durchschnittswertberechung der gespeicherten Messwerte. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird mittels der Manschette am Oberarm befestigt und dient dem Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware ist gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung, einer Kurzanleitung und 4x 1,5 Volt AAA Batterien in einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungsbox und einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.