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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/9019/07-185437090

Elektronenstrahlverdampfer (sog. Mehrtiegelverdampfer), - aus Arbeitseinheit mit Motor, Antriebsbuchse und Positioniereinheit, Wasserverteiler mit Zu-/Abfluss für Kühlwasser sowie Verdampfer mit Hohlwellen-Drehdurchführung zur Drehung und zur Kühlung des Tiegels, Durchführung, Filamentblock mit Anode und Kathode, Magnet, Tiegel (z.B. Vier-, Sechslochtiegel) für Verdampfungsgut/Beschichtungsmaterial, x- und y-Spule, Magnetstromanschluss, mit oder ohne Tiegelabdeckung und Abdeckblech, - zur Beschichtung verschiedener Substrate mit unterschiedlichen Materialien durch Verdampfen von reaktiven und hochschmelzenden Metallen und Dielektrikas mittels Elektronenstrahl. Lieferung erfolgt ohne prozessbedingte Komponenten wie Vakuumkammer, Vakuum- Pumpsystem, Substrathalter, elektrische Heizung für Substrat, Steuerung und Stromversorgung. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe- griffen, unvollständig; Elektronenstrahlverdampfer"

DEBTI5533/26-190191090

Sog. Handtrainer-Ball, im Wesentlichen bestehend aus einem im Durchmesser ca. 6,5 cm großen Ball aus einem thermoplastischen Elastomer, der auf der gesamten Oberfläche mit zahlreichen kegelförmigen Noppen besetzt und mit einer Handschlaufe samt Kordelstopper ausgestattet ist (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Erzeugnis dient der manuellen Massage der Handinnenflächen bei Rehabilitationsübungen, zur Handstärkung und zur Förderung der Durchblutung. Die Ware ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt.  Sie wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

DEBTI2891/26-190192090

Kopfbänderung, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Bänderung (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) aus zwei miteinander verklebten Schichten laminiertem Velours (hellblau+rohweiß, jeweils 100% Polyamide) und innen mit einer Silikonschicht versehen, mit Einfassband sowie Hakenband zur Fixierung des Bandes an Beatmungsmasken oder Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), auf der Vorderseite mit einem Logo, diversen Kennzeichnungen, Symbolen und Größenangaben, Abmessungen: Kopfumfang 17-20 cm, Basiselement: 13,3 x 9,2 cm sowie einem beiliegenden Polster mit mittiger ovaler Aussparung und einer Öffnung (Schlitz). Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bänderung ist ein Einwegartikel und speziell für Beatmungsmasken oder Nasenprongs zur nichtinvasiven Beatmung bei Neugeborenen konstruiert, hält diese sicher am Kopf des Säuglings und sorgt dadurch für eine stabile Druckabgabe. Das Material ist relevant für den Anpressdruck der Beatmungsmaske oder des Nasenprongs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wobei durch die Zugwirkung die erforderliche Dichtigkeit gewährleistet wird und die Beatmung mit dem korrekten Beatmungsdruck durchgeführt werden kann. Die Bestandteile sind auf einer Pappunterlage befestigt und in einer Kunststofftüte verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät für die Atemtherapie bestimmt" eingereiht.

DEBTI25314/26-19019101000

Sog. Massage-Fußwärmer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden ca. 32 cm x 26 cm x 26 cm großen Massage-Fußwärmer, im Wesentlichen bestehend aus einem Fußsack aus Spinnstoffen, mit entnehmbarem Teddyfutter und integriertem Heiz- und Vibrationsmassageelement, mit Kabel und Bedienelement mit zwei Schaltern zum Einstellen der Funktionen: Massage und Wärme, jeweils zweistufig, getrennt oder gemeinsam anwendbar. Siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis dient zum Wärmen und Massieren der Füße (Multifunktionsgerät), wobei eine Hauptfunktion nicht ermittelbar ist. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

DEBTI48431/25-190191090

Plattform für ästhetisches Körper- und Gesichtscontouring, im Wesentlichen bestehend aus einer Basiseinheit auf Rollen aus Ultraschallgerät und Hochfrequenzgenerator mit Kühlsystem und Vakuumpumpe in einem Gehäuse (B x T x H): 44 x 46 x 130 cm, Gewicht ca. 60 kg, mit einer Touchscreen-Anzeige zur Steuerung, einem Schlüsselschalter, einem über Kabel anzuschließenden Fußschalter sowie den auswechselbaren, behandlungsspezifischen Applikatoren ausgestattet (funktionelle Einheit). Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät ist für den Einsatz in Gesundheitseinrichtungen (z. B. in Arztpraxen, Kliniken, Krankenhäusern usw.) sowie durch Kosmetik-Behandler vorgesehen. Es dient nach Anschluss des entsprechenden Applikators (u. a. UniBody, UniFace, UltraWave, SpeedSculpt, Coaxipolar, Mikroplasma, Impact) zur kosmetischen, nicht-invasiven Fettreduktion und Hautstraffung an Körper und Gesicht mittels Radiofrequenz- und Ultraschall-Technologie. Mit dem UltraWave-Applikator wird ein Vakuum erzeugt, welches eine Art der mechanischen Massagebehandlung darstellt (sog. In-Motion-Massage-Technik). Mit dem UniBody-Applikator wird eine intensive UniPolar Radiofrequenz-Technologie mit rotierendem Massagekopf zur Hautstraffung und Cellulite-Therapie eingesetzt, um das Erscheinungsbild von Cellulite zu verbessern. Eine Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Deshalb ist die Ware in Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition einzureihen. Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

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