Andere Drucke, in Form von Mustersammlungen - im Wesentlichen bestehend aus einem Trägermaterial aus Karton mit kleineren, rechteckig zugeschnittenen, aufgeklebten Textilmustern (Gewebe aus unterschiedlichen Fasern), - der Karton liegt entweder als einzelnes Blatt vor, oder es sind mehrere Blätter in einer Ringmappe (Mustermappe) zusammengefasst, - der Karton/das Blatt ist mit einem Firmenaufdruck versehen und mit Informationen über das Spinnstoffmuster wie Artikelnummern, Farbausführungen etc. bedruckt, - dient dem Kunden zu Verkaufs- und Präsentationszwecken., - der Zweck der Ware wird durch den Druck bestimmt, die bedruckten Musterblätter sind daher als wesensbestimmend anzusehen, darüber hinaus wird die Ware nicht spezifischer durch eine der vorstehenden Positionen des Kapitels 49 erfasst. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) 1 und 6; Anmerkung 2 zu Kapitel 49; Anmerkung 5 zu Kapitel 49; Verordnung (EU) Nr. 2024/1993 der Kommission vom 16. Juli 2024, Erläuterungen zum HS zu Position 4911, Ziffer 1.