Es handelt sich um sog. Scharnierbandketten, bestehend aus nahezu rechteckigen, speziell geformten Kettengliedern aus Stahl, die an den Längsseiten zu Ösen ausgearbeitet sind und die durch Stahlbolzen beweglich miteinander verbunden sind. Die Erzeugnisse werden in Förderanlagen (sog. Stetigförderer) beispielsweise zum Transport von Dosen oder Flaschen verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Gelenkketten aus Stahl" zur Codenummer 7315 1200 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72