Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Raffiniertes Palmstearin. Verwendung: In der Lebensmittel-, Kosmetik-, Chemie-Industrie. Handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben: Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Wollweißfarbenes, schnittfestes Fett; Geruch: wenig nach Palmfett. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt Palmstearin, die feste Fraktion von Palmöl, vor. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert; andere als rohes Öl: feste Fraktionen: in anderer Aufmachung als in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger: anderes als zum Herstellen von: - technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10, - Fettsäuremethylester der Positionen 2915 oder 2916, - Fettalkoholen der Unterpositionen 2905 17, 2905 19 und 3823 70 zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Fettalkoholen der Unterposition 2905 16, rein oder gemischt, zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen, - Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00 oder - Waren der Position 3401: anderes als genießbar.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.3 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 01.5 / ErlKN Pos 1511 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1511 (KN) RZ 05.0 Fußnote: 099 Palmöl wird von der Pos. 1511 (HS) erfasst. Innerhalb dieser Position wird Palmstearin in die UPos. 1511 90 (HS) eingereiht. Da nicht ausschließlich Speiseöl vorliegt, wird davon ausgegangen, dass die Ware nicht unmittelbar - ohne weitere Be- und Verarbeitung - für die menschliche Ernährung geeignet ist, d.h. die Anforderungen für einen Lebensmitteltransport und für eine Lebensmittellagerung nicht erfüllt sind (Hinweis auf Fußnote 099). Es wird als zutreffend angesehen, dass das Öl nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger vorliegt.