Nach den Antragsangaben, der vorliegenden Warenprobe und den ergänzenden Angaben handelt es sich um Unterbeine vom Schaf, mit geringen bzw. ohne Fleischanhaftungen, ohne weitere Zusätze. Die durch Hitze stark getrockneten Schafsunterbeine sind in Beuteln mit einem Inhalt von 20 Stück lose verpackt und als Kauartikel für Hunde (Tierfutter) für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Einreihung setzt voraus, dass es sich nach der grenzveterinärrechtlichen Beurteilung zum Zeitpunkt der Einfuhr um ein für die menschliche Ernährung ungeeignetes (ungenießbares) Erzeugnis handelt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Knochen, andere als in den Codenummern 0506 1000 00 0 und 0506 9000 00 1 genannt, nicht für die menschliche Ernährung geeignet.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 a) Kap 02 / Anm 1 a) Kap 05 Erläuterungen: ErlKN Kap 05 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0506 (HS) RZ 01.0