Teil für ein Fahrrad (Umwerfer), sog. Umwerfer für Kettenschaltung, - vordere Schaltvorrichtung (Kettenwechsler) einer Kettenschaltung für Fahrräder, - dient dazu, die Kette zwischen den verschiedenen Zahnkränzen auf das jeweils richtige Zahnrad zu schalten, - für eine sog. Winkelstellung von 66° bis 69°, - laut Antrag aus Stahl, Aluminium und Kunststoff gefertigt und mit einem Durchmesser von 28,6 mm, - wird mittels einer Schelle und einer Schraube am Rahmen eines Fahrrads montiert, - erkennbares Teil zur ausschließlichen Verwendung an Fahrrädern. "Teil für Fahrrad (Umwerfer), Kettenschaltung, mit Ursprung China oder aus China versandt, in Mengen unter 300 Stück pro Monat oder zur Lieferung an eine Partei in Mengen unter 300 Stück pro Monat bestimmt, oder zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Besondere Verwendung" oder an befreite Parteien bestimmt"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8714 (HS) RZ 01.2 bis 04.0 und 10.0 ErlKN Pos 8714 (KN) RZ 25.0 bis 28.0