Es handelt sich um sog. Öltankmodule, bestehend jeweils aus mehreren, annähernd quaderförmigen Öltanks aus Stahl (jeweiliges Fassungsvermögen 1000 l) in wählbarer Anzahl und Anordnung, die über ein Rahmengerüst miteinander verbunden und mit verschiedenen Rohrleitungen und Armaturen zur Befüllung, Ableitung und Entlüftung versehen sind. Die Module sind weiterhin mit Füllstandsanzeigen, Leckagemeldern und einem elektronischen Steuerungsschrank ausgestattet. Die einzelnen Stahltanks weisen jeweils eine Innenauskleidung (sog. Innentank) aus Kunststoff gegen Leckage auf. Umlaufvorrichtungen zwischen Doppelwandungen sowie mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen sind nicht vorhanden. Die Erzeugnisse dienen zur Lagerung und Bereitstellung von Brennstoff für Ölheizanlagen. Die Sammelbehälter (Tanks) bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren. Stahl bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Sammelbehälter. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit Innenauskleidung" zum TARIC-Code 7309 0030 00".

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZen 14.0, 15.0, 18.0, 19.1 und 20.0