Sitzmöbel von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, Autokindersitz für behinderte Kinder, sog. Autosicherheitssitz Mini Carro, im Wesentlichen bestehend aus - einem Grundrahmen aus einem Kunststoffkörper, - einem Sitzbezug aus Spinnstoffen, - einer integrierten Kopfstütze mit zusätzlichen Kopfpolstern, - zwei zusätzlichen Rumpfpolstern, - einer einstellbaren Rückenlehne in Schlafposition, - einem Fünfpunktgurt mit Schnellarretierung und gepolstertem Gurtschloss und - einem Fangkörper zur Aufnahme des Brust- und Beckengurtes des Kfz-Sicherheitsgurtes. Der Kindersitz dient in erster Linie der Sicherung von behinderten Kindern im Alter zwischen ein und drei Jahren (9 bis 18 kg Körpergewicht) während der Autofahrt. Er kann mit separat erhältlichem Zubehör wie z.B. Beinablagepolster, Dreieckkeil, Abduktionskeil etc. (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) ausgerüstet werden. Eine Einreihung in die Position 9401 80 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um eine Autositzschale handelt, die dazu bestimmt ist, mit dem Säugling bzw. Kleinkind herausgenommen und als Tragesitz verwendet zu werden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 / Anm 2 Abs 2 b) Kap 94 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 02.0