Spielzeug, ein Tier darstellend, Füllmaterial enthaltend, sog. Handyanhänger. Die an einem Mobiltelefon zu befestigende Ware stellt einen ca. 4 cm großen, beigefarbenen, mit weichem Material gefüllten, aus Spinnstoff bestehenden Bär dar, der ein rosafarbenes Häkelkleid trägt und mit einer abnehmbaren Aufhängeschlaufe versehen ist. Der Teddy dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Personen und ist auf einer Verkaufskarte aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 20.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 21.0