BTI DEBTI14618/21-1
Description des marchandises
Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der als "Dekokranz mit Goldkranz und grüner Dekoration aus Rattan und Polystyrol, Artikelnr. 274301" bezeichneten Ware um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware. Die Ware in Form eines Kranzes besitzt einen Durchmesser von ca. 20 cm. Sie besteht aus kreisförmig in Flechttechnik in Strängen gerichteten, dünnen Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kap. 46). Das Erzeugnis ist lediglich im unteren Bereich an der Schauseite mit Nadelbaumzapfen, künstlichen Nadelbaumzweigen, Blüten- und Beerennachbildungen und einer kleinen Geschenknachbildung verziert. An der Oberseite befindet sich eine rote Spinnstoffschleife und eine Aufhängevorrichtung, z. B. um den Kranz an der Tür oder der Wand aufzuhängen. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Zierkranz (Türkranz) durch die zusätzlich in goldener Farbe verzierten Flechtstoffe bestimmt. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, handgearbeitet".