Angaben des Antragstellers: Polierscheiben aus einem Vliesstoff aus Polyester, nicht gewebt, mehrlagig, imprägniert mit Polyurethan Die Polierscheiben werden bei der Herstellung von Halbleitern zum chemisch-mechanischen Polieren von Wafern eingesetzt. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein rundes, selbstklebendes Pad (Durchmesser: ca. 50,8 cm) mit einer rechteckigen Aussparung auf der Polierfläche vorgelegt. Das Pad besteht aus einer Oberseite aus Kunststoff, einem getränkten Vliesstoff (Mittellage) und einer mit Kleber versehenen farblosen Kunststofffolie auf der Unterseite. Auf der selbstklebenden Seite ist die Polierscheibe zudem mit einer farblosen Schutzfolie versehen. Befund: Es liegen selbstklebende Polierscheiben aus Kunststoff im Sinne des TARIC-Codes 3919 9020 00 vor.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 Abs 3 b) Kap 56 ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 3919 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3919 (HS) RZ 01.1