Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um Kunstschnee zur Streudekoration (Material: Polyethylen). Die farblosen Folienschnipsel in unterschiedlichen Größen und in unregelmäßigen Formen bestehen aus verschiedenen Kunststoffen, jedoch im Wesentlichen aus Polyethylen mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Befund: Es handelt sich um Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen, von Polymeren des Ethylens mit einer relativen Dichte von weniger als 0,94 (z. B. PE-LD).

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 7 Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 1 a) 4. Kap 39 / UPosAnm 1 Abs 2 Kap 39 ErlKN Pos 3915 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3915 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3915 (KN) RZ 04.1